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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Leistung und Geltungsbereich
Kommunales Gebäudemanagement ist eine Publikation von Kommunal- Marketing. Kommunal-Marketing ist die interaktive
Webseite
zum digitalen Magazin Gebäudemanagement. Es handelt sich um fachspezifische und praxisorientierte Informationsquellen
für Kommunen, Länder und Kreise. Auf der Webseite wird allen Nutzern die Möglichkeit geboten, dort hinterlegte Inhalte
kostenlos abzurufen. Gebäudemanagement ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von Industrie, Handels und
Servicefirmen (Kunden) zur Verfügung gestellten Inhalte auf der Webseite zu veröffentlichen. Abweichende
Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, außer die Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Die auf Gebäudemanagement und im digitalen Magazin gezeigten Inhalte werden sowohl von der Redaktion, als auch vom
Kunden erstellt. Redaktionelle Inhalte sind entsprechend gekennzeichnet. Gebäudemanagement übernimmt keine Haftung für
Inhalt,
Richtigkeit oder Vollständigkeit der von Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung von
Gebäudemanagement.
dar. Gebäudemanagement kontrolliert diese Inhalte im Rahmen seiner rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten. Bei Bekannt
werden von Rechtsverletzungen hat Gebäudemanagement das Recht die Inhalte teilweise oder vollständig zu entfernen.
§ 2 Urheberrecht
Alle von Gebäudemanagement erstellten, sowie von Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte und Werke
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Bestimmungen sind auch dann anwendbar, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe
(§ 2 UrhG) nicht erreicht ist. Die Inhalte sind rechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung (auch teilweise) ist ohne vorherige
schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 3 Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Daten und Datenträger, die er Gebäudemanagement zukommen lässt auf Viren oder andere
schädliche Programme hin zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte frei
von Rechten Dritter sind. Insbesondere hat er zu prüfen, dass er die nötigen Veröffentlichungsrechte am übersandten Material
besitzt. Der Kunde versichert im Besitz aller nötigen Rechte zu sein. Sollten entgegen dieser Versicherung die erforderlichen
Rechte nicht dem Kunden zustehen, stellt dieser Gebäudemanagement von den Forderungen Dritter frei. Ebenfalls ist der Kunde
verpflichtet, Gebäudemanagement alle zur Rechtsverteidigung erforderlichen Unterlagen umgehend zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde überträgt, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist, die zur Ausführung des Auftrags notwendigen
Nutzungsrechte an Gebäudemanagement. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Eine Kündigung des Auftrags durch den Kunden kann nur schriftlich erfolgen. Eine Kündigung, die
weniger als 15 Tage vor Erscheinen des digitalen Magazin bei Gebäudemanagement eingeht, ist unwirksam.
§ 4 Gestaltung
Für den Auftrag besteht Gestaltungsfreiheit im Rahmen des einheitlichen Erscheinungsbildes der Gebäudemanagement.
Gebäudemanagement ist berechtigt, eingesandte Unterlagen zu verändern, um dieses einzuhalten.
§ 5 Haftung
Gebäudemanagement bearbeitet alle Aufträge mit größtmöglicher Sorgfalt. Eine Haftung besteht nur
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gebäudemanagement ist verpflichtet, alle Erfüllungsgehilfen sorgfältig
und gewissenhaft auszusuchen und im Rahmen seiner Möglichkeiten zu überwachen. Darüber
hinaus besteht keine Haftung für Erfüllungsgehilfen. Für eine wettbewerbsrechtliche und warenzeichenrechtliche
Zulässigkeit wird nicht gehaftet. Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erscheinen
des Werkes schriftlich bei Gebäudemanagement geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei.
§ 6 Zahlungs- und Auftragsbedingungen
Maßgeblich ist, vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Vereinbarung, der in der Auftragsbestätigung
angegebene Umfang und Preis des Auftrags. Sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes
genannt ist, ist die Vergütung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Der Zahlungsverzug
tritt ohne weitere Mahnung nach Überschreitung des Zahlungsziels ein.
§ 7 Datenschutz
Die zum Geschäftsverkehr erforderlichen Daten (dies sind insbesondere personen- / firmenbezogene Informationen) des Kunden
können gespeichert werden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten ausdrücklich zu.
§ 8 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Vaihingen/Enz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Vaihingen./Enz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen
sind in diesem Fall durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommen. Erfüllungsort ist Vaihingen/Enz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Vaihingen./Enz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen
sind in diesem Fall durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommen.
